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Kohleausstieg: Kreise Bautzen und Görlitz verlangen Antragsstopp für Kohlemillionen
Der Strukturwandel geht ab 2027 in seine zweite, sechsjährige Runde. Doch von den 770 Millionen Euro für diese Jahre sind in den Kreisen Görlitz und …
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Fakten
- Die Kreise Bautzen und Görlitz verlangen Antragsstopp für Kohlemillionen
- Der Strukturwandel geht ab 2027 in seine zweite, sechsjährige Runde.
- Von den 770 Millionen Euro für diese Jahre sind in den Kreisen Görlitz und Bautzen bereits viele Gelder vergeben.
- Die Förderkriterien noch gar nicht fest stehen.
- Die Waldbühne Jonsdorf im Zittauer Gebirge ist ein Perspektivprojekt.
- Der Kreis Görlitz als Träger der Bühne hätte gerne verzichtet.
- Die Oberlausitzer Projekte zusammen ergeben 376 Millionen Euro.
- Die Hängepartie für diese Perspektivprojekte wird auch nicht automatisch besser.
- Mit der zweiten Förderperiode beim Kohleausstieg ab 2027 wieder frisches Geld zur Verfügung steht.
- Diese Gelder werden nach einer neuen Richtlinie vergeben.
- Der neue Ansatz soll mehr Geld für unternehmensnahe Infrastruktur ausgeben und weniger für sanfte Standortfaktoren.
- Die Perspektivprojekte bleiben auch nach der Sitzung des Regionalen Begleitausschusses für die Oberlausitz in Bautzen offen.
- Der Ausschuss ist der Auffassung, dass die bereits genehmigten Projekte einen Vertrauensvorschuss genießen und damit verwirklicht werden sollen.
